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Reform der Pflegeversicherung

12.08.2015
Vor 20 Jahren wurde die Pflegeversicherung eingeführt und seitdem hat sich trotz einiger Veränderungen ein massiver Reformbedarf aufgestaut. Es braucht: eine Gleichberechtigung von Menschen mit Pflegebedarf aufgrund körperlicher und geistiger Einschränkungen, eine Anpassung der Leistungen bezüglich des Realkaufkraftverlusts sowie eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung. „Umso entscheidender ist es nun, zügig Reformen der Pflegeversicherung auf den Weg zu bringen. Klar ist: Die Politik schlägt den richtigen Weg ein, doch einige Punkte bleiben unausgereift“, erklärt AWO Vorstandsmitglied Brigitte Döcker. Hintergrund ist die heutige Beratung über die Reform der Pflegeversicherung im Bundeskabinett.

Die Arbeiterwohlfahrt begrüßt die geplante Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, die tatsächlich Menschen mit körperlicher und geistiger Einschränkung gleich berechtigt. Damit wird ein wichtiger Schritt gegangen. Kritisch ist nach wie vor die mangelnde Beachtung des realen Kaufkraftverlusts in den letzten Jahren. Notwendig wäre es, einen Mechanismus zu etablieren, der kontinuierlich eine Leistungsanpassung vornimmt. Die geeignete Basis für eine Berechnung wäre die Inflations- und Lohnentwicklung. „Nur so ist sicherzustellen, dass es zukünftig zu keinen weiteren Kaufkraftverlusten kommt“, hebt das Vorstandsmitglied hervor.

Ein Kern- und Angelpunkt für die Zukunft ist es, die Pflegeversicherung demografiefest umzubauen. Es braucht eine nachhaltige Finanzierung, die durch den eingeführten „Pflegevorsorgefonds“ nicht erfüllt wird. „Wir wollen eine Pflegeversicherung, die langfristig auf ein solides Finanzpolster zurückgreifen kann. Deshalb braucht es eine solidarische und paritätische Finanzierung der Pflege, die aus jeder Einkommensart gespeist wird und damit auf eine ausreichende Finanzierungsbasis gestellt wird“, unterstreicht Döcker. „Nur wenn uns das auf lange Sicht gelingt, können wir auch die zukünftigen Herausforderungen in der Pflege meistern.“